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title: "Satzung"
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  Satzung des Vereins
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## Präambel

Open Source Ecology Germany (e.V.) (folgend auch Verein genannt)
versteht sich als Teil der weltweiten Open Source Ecology Bewegung,
die sich für einen nachhaltigen technischen Fortschritt
mittels Forschung und Wissenschaft einsetzt.
Durch die Entwicklung von unabhängigen Open-Source- und Open-Hardware-Projekten,
deren Baupläne unter freien Lizenzen für jeden frei zugänglich
zur Verfügung gestellt werden,
soll ein Beitrag für eine Verbesserung der ökologischen und sozioökonomischen
Gesamtsituation auf diesem Planeten geleistet werden.

## § 1 Name, Sitz, Eintragung und Geschäftsjahr

1. Der Name des Vereins lautet "Open Source Ecology Germany".

2. Der Sitz des Vereins ist Berlin.

3. Der Verein wird in das Vereinsregister eingetragen
   und führt danach den Zusatz "e.V.".

4. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr. Das erste
   Geschäftsjahr beginnt mit der Eintragung des Vereins in das
   Vereinsregister und endet am 31.12. dieses Jahres.

## § 2 Vereinszweck

1. Der Verein fördert die Forschung und Wissenschaft, die Erziehung und
   die Volks- und Berufsbildung.

2. Der Vereinszweck soll unter anderem durch folgende Maßnahmen
   erreicht werden:

   a) Selbst durchgeführte wissenschaftliche Vortrags- und
      Informations-Veranstaltungen, die der Allgemeinheit zugänglich sind.

   b) Durchführung eigener wissenschaftlicher Arbeiten und Forschung
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      in den Bereichen der Angewandten Wissenschaften
      zu Themen des nachhaltigen technischen Fortschritts.
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   c) Selbstständige Durchführung von für die Allgemeinheit
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      zugänglichen Seminaren, Schulungen oder Workshops
      zu Open-Hardware, zur Aus- und Weiterbildung.
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   d) Zeitnahe Publikation der wissenschaftlichen Forschungsergebnisse
      sowie Veröffentlichung von Bauplänen, Produktionsprozessen
      und anderen Informationen unter freien Lizenzen
      (Open-Source und Open-Hardware).

   e) Informationsaustausch und Vernetzung von Personen,
      Gruppen und Institutionen, mit gleicher oder ähnlicher Zielsetzung
      wie der Verein sie verfolgt,
      insbesondere durch den Aufbau und Betrieb einer selbst geführten
      öffentlich zugänglichen Internet-Plattform.

## § 3 Selbstlosigkeit

1. Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie
   eigen-wirtschaftliche Zwecke. Der Verein verfolgt ausschließlich und
   unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts
   "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.

2. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet
   werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des
   Vereins.

3. Der Verein darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des
   Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen
   begünstigen.

## § 4 Mitgliedschaft

1. Mitglieder des Vereins können natürliche oder juristische Personen
   werden, welche die Ziele des Vereins unterstützen.

2. Jedes Mitglied hat einen Mitgliedsbeitrag zu entrichten, dessen Höhe
   und Fälligkeit sich nach der Beitragsordnung richtet,
   welche durch die Mitglieder-versammlung zu beschließen ist.

3. Der Verein hat ordentliche Mitglieder und Fördermitglieder.
   Fördermitglieder sind juristische oder natürliche Personen, die den
   Verein ausschließlich finanziell unterstützen oder juristische Personen,
   die nicht als gemeinnützig anerkannt sind.
   Fördermitglieder haben in der Mitgliederversammlung kein Stimmrecht.

4. Der Antrag auf Mitgliedschaft erfolgt formlos an den Vorstand,
   welcher über die Aufnahme entscheidet. Die Mitgliedschaft beginnt
   mit der schriftlichen Mitteilung über die Aufnahme.

5. Minderjährige können ab Vollendung des siebenten Lebensjahres
   Mitglieder des Vereins werden. Der Antrag auf Aufnahme
   Minderjähriger bedarf der schriftlichen Einwilligung ihres
   gesetzlichen Vertreters oder ihrer gesetzlichen Vertreter, die damit
   gleichzeitig die Einwilligung zur Wahrnehmung der Mitgliederrechte
   und -pflichten durch den Minderjährigen erteilen. Die gesetzlichen
   Vertreter verpflichten sich damit auch dem Verein gegenüber, für die
   Beitragspflichten des Minderjährigen persönlich zu haften.

6. Die Mitgliedschaft endet durch Austritt oder Ausschluss oder Tod des
   Mitglieds, bei juristischen Personen auch durch Auflösung, oder bei
   Auflösung des Vereins.

7. Der Austritt kann durch das Mitglied nur durch schriftliche
   Mitteilung gegenüber dem Vorstand mit einer Frist von einem Monat
   zum Monatsende erklärt werden.

8. Der Ausschluss eines Mitglieds kann vom Vorstand mit sofortiger
   Wirkung beschlossen werden, wenn das Mitglied in grober Weise gegen
   die Interessen oder die Werte des Vereins (z.B. durch
   Diskriminierungen und Gewalt jeder Art) verstoßen hat, oder wenn das
   Mitglied mit seinem Mitgliedsbeitrag länger als sechs Monate in
   Verzug ist und trotz schriftlicher Aufforderung an die zuletzt
   schriftlich mitgeteilte Anschrift nicht gezahlt hat.

9. Vor dem Ausschluss ist das Mitglied, und im Falle eines
   minderjährigen Mitglieds auch dessen gesetzlicher Vertreter,
   zu hören. Der Beschluss über den Ausschluss ist dem Mitglied
   und im Falle eines minderjährigen Mitglieds auch seinen gesetzlichen
   Vertretern schriftlich an die zuletzt schriftlich mitgeteilte
   Adresse bekannt zu geben. Der Beschluss gilt drei Tage nach der
   Versendung als bekanntgegeben.

10. Gegen den Beschluss über den Ausschluss eines Mitglieds kann binnen
   einer Frist von einem Monat nach Bekanntgabe des Ausschlusses
   schriftlich Einspruch eingelegt werden, über den die nächste
   Mitgliederversammlung entscheidet. Bis zur Entscheidung der
   Mitgliederversammlung ruhen die Rechte und Pflichten des Mitglieds.

11. Nach Beendigung der Mitgliedschaft oder bei Vereinsauflösung
   besteht von Seiten des Mitglieds kein Anspruch auf Rückerstattung
   eingebrachter Vermögenswerte (z.B. Beiträge oder Spenden).

## § 5 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:

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a) der Vorstand,
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b) die Mitgliederversammlung
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## § 6 Vorstand

1. Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern:

   a) dem Vorsitzenden,

   b) einem stellvertretenden Vorsitzenden,

   c) einem Kassenwart.

2. Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich.
   Der Vorsitzende ist alleinvertretungsberechtigt.
   Die übrigen Mitglieder des Vorstandes
   sind nur gemeinsam vertretungsberechtigt.

3. Die Wahl des Vorstandes erfolgt durch die Mitgliederversammlung für
   die Dauer von einem Jahr. Die Wiederwahl ist zulässig, der Vorstand
   bleibt bis zur Neuwahl eines anderen Vorstandes im Amt.
   Vorstandsmitglieder können nur natürliche Personen werden, die voll
   geschäftsfähige Vereinsmitglieder sind.

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4. Der Vorstand führt die Vereinsgeschäfte ehrenamtlich.\
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   Die Mitgliederversammlung kann allerdings bei Bedarf
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   eine angemessene Vergütung für Vorstandsmitglieder aussprechen.
   Über Art und Höhe der Vergütung entscheidet
   die Mitgliederversammlung jährlich neu.
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5. Dem Vorstand obliegt die Durchführung der Beschlüsse der
   Mitglieder-versammlung und die Geschäftsführung des Vereins.

6. Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben.

7. Der Vorstand kann für die Bewältigung der laufenden Geschäfte
   Mitarbeiter einstellen und diesen Aufgaben und Vollmachten übertragen.
   Mitarbeiter dürfen für ihre Tätigkeit eine angemessene Vergütung
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   erhalten über deren Höhe die Mitgliederversammlung
   informiert werden muss.
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8. Vorstandssitzungen finden mindestens einmal pro Kalenderjahr statt.
   Die Einladung dazu erfolgt schriftlich. Die Vorstandssitzung ist
   beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Vorstandsmitglieder
   persönlich anwesend ist. Die Stimmen sind nicht übertragbar.

9. Ein Vorstandsmitglied führt das Protokoll bei Vorstandssitzungen.

10. Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Bei
   Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.

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11. Beschlüsse können in gemischter Form mündlich, fernmündlich,
   schriftlich, fernschriftlich oder mit Hilfe sonstiger Mittel
   der Telekommunikation und Datenübertragung gefasst werden.
   Alle Beschlüsse sind schriftlich festzuhalten und von mindestens einem
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   Vorstandsmitglied zu unterzeichnen.

## § 7 Mitgliederversammlung

1. Die Mitgliederversammlung ist mindestens einmal jährlich durch den
   Vorstand einzuberufen.

2. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn
   es das Vereinsinteresse verlangt oder wenn es von mindestens 10% der
   stimmberechtigten Mitglieder schriftlich und unter Angabe von Gründen
   verlangt wird.

3. Zur Mitgliederversammlung ist mit einer Frist von 4 Wochen vor dem
   Termin schriftlich einzuladen, d.h. die Einladung ist per Post oder
   eMail, unter Angabe der Tagesordnung bekanntzugeben. Das
   Einladungsschreiben gilt drei Tage nach Versendung an die letzte vom
   Mitglied schriftlich mitgeteilte postalische Adresse oder eMail-Adresse
   als bekanntgegeben.

4. Jedes ordentliche Mitglied kann zu jeder Zeit Anträge zur
   Tagesordnung stellen.

5. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden oder stellvertretend
   von einem anderen Vorstandsmitglied geleitet.

6. Die Mitgliederversammlung ist das oberste beschlussfassende Organ
   des Vereins und damit für alle Aufgaben zuständig, sofern bestimmte
   Aufgaben dieser Satzung nicht einem anderen Vereinsorgan übertragen
   wurden.

7. Der Mitgliederversammlung sind die Jahresabrechnung und der
   Jahresbericht zur Beschlussfassung über die Genehmigung und Entlastung
   des Vorstandes schriftlich vorzulegen. Sie wählt mindestens einen
   Rechnungsprüfer, der weder dem Vorstand noch einem vom Vorstand
   berufenen Gremium angehören und auch nicht Angestellter des Vereins sein
   darf, um die Buchführung und den Jahresabschluss zu überprüfen und einen
   Bericht darüber abzugeben.

8. Außerdem ist die Mitgliederversammlung zuständig für:

   a) die Entgegennahme der Vorstandsberichte,

   b) die Wahl des Vorstands,

   c) die Entlastung des Vorstands,

   d) den Beschluss der Beitragsordnung und ihrer Änderung,

   e) die Genehmigung der Geschäftsordnung und ihrer Änderung,

   f) Satzungsänderungen,

   g) die Auflösung des Vereins sowie

   h) Entscheidungen in allen Fällen, in denen nicht die Zuständigkeit
      eines anderen Organs bestimmt ist.

9. Jede satzungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung gilt als
   beschlussfähig, ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen
   Vereinsmitglieder. Jedes aktive Mitglied hat eine Stimme.
   Fördermitglieder haben bei Abstimmungen kein Stimmrecht, jedoch ein
   Rederecht bei der Versammlung.

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10. Mitglieder können auch über das Internet virtuell an der
   Mitgliederversammlung teilnehmen und anwesend sein.

11. Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher
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   Mehrheit, sofern die Satzung keine andere Regelung getroffen hat.
   Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.
   Bei Satzungsänderungen und bei Vereinsauflösung
   ist eine Dreiviertel-Mehrheit aller Anwesenden erforderlich.

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12. Beschlüsse können auch in gemischter Form mündlich, fernmündlich,
   schriftlich, fernschriftlich oder mit Hilfe sonstiger Mittel
   der Telekommunikation und Datenübertragung gefasst werden.
   Alle Beschlüsse sind schriftlich festzuhalten
   und von mindestens einem Vorstandsmitglied zu unterzeichnen.
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13. Satzungsänderungen, die von Aufsichts- Gerichts- oder Finanzbehörden
   verlangt werden, kann der Vorstand eigenständig vornehmen.
   Sie müssen den Vereinsmitgliedern aber vorher bekannt gegeben werden.
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## § 8 Beurkundung von Beschlüssen
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Über die Beschlüsse der Vorstandssitzungen und der Mitgliederversammlung
ist ein schriftliches Protokoll anzufertigen,
das vom Vorstand zu unterzeichnen ist.
Das Protokoll ist allen Mitgliedern zugänglich zu machen.
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## § 9 Auflösung des Vereins und Vermögensbindung
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1. Die Auflösung des Vereins im Rahmen einer Mitgliederversammlung muss
   mit der Dreiviertel-Mehrheit aller Anwesenden beschlossen werden.

2. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins, oder bei Wegfall
   steuer-begünstigter Zwecke, fällt das Vermögen des Vereins an die
   "Stiftungs-gemeinschaft anstiftung & ertomis gemeinnützige GmbH",
   die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke
   zu verwenden hat.

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## § 10 Datenschutz
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1. Zum Zweck der Mitgliederverwaltung werden vom Verein folgende Daten
   erhoben:\
   Name, Vorname, Anschrift und Telefonnummer, Email-Adresse,
   Bankverbindung und Daten zu den Mitgliedsbeiträgen und Spenden.
   Diese Daten werden vom Verein verarbeitet und gespeichert.

2. Der Verein veröffentlicht die Daten seiner Mitglieder etwa auf
   Vereins-Medien oder im Rahmen der Mitgliedschaft des Vereins
   in einem Verband nur, wenn die Mitgliederversammlung
   einen entsprechenden Beschluss gefasst hat und das betroffene
   Vereinsmitglied der Veröffentlichung schriftlich oder mündlich
   während der Mitgliederversammlung zugestimmt hat.

3. Auf dem Beitrittsantrag zum Verein werden die Mitglieder in
   geeigneter Form über die Verwendung der Daten informiert
   und explizit aufgefordert, der Speicherung und Nutzung der Daten
   für den Vereinszweck zuzustimmen.

Die Richtigkeit und Vollständigkeit der Satzung gem. §71 Abs. 1 Satz 4
BGB wird versichert.

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Ort, Datum

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Unterschriften